Stand: Juni 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Wartly-Warteschlangenmanagementsystems, bereitgestellt von Mikey Jay Kraft, Hauptstraße 4a, 27449 Kutenholz (nachfolgend "Anbieter").
Die AGB gelten sowohl für den Geschäftsbetreiber, der das System einsetzt, als auch für Endkunden, die sich in die Warteschlange einreihen.
Der Anbieter stellt dem Kunden (nachfolgend "Geschäftsbetreiber") ein digitales Warteschlangen-Managementsystem zur Verfügung, bestehend aus:
Der Vertrag zwischen Anbieter und Geschäftsbetreiber kommt durch individuelle Vereinbarung zustande. Die Nutzung des Warteschlangensystems durch Endkunden stellt die Annahme dieser AGB dar.
Der Anbieter stellt die technische Infrastruktur bereit und gewährleistet eine Verfügbarkeit von mindestens 98% im Jahresmittel. Geplante Wartungsarbeiten werden rechtzeitig angekündigt. Der Anbieter ist berechtigt, das System jederzeit technisch weiterzuentwickeln und zu verbessern.
Der Geschäftsbetreiber verpflichtet sich:
Endkunden, die sich in die Warteschlange einreihen, erklären sich mit folgenden Bedingungen einverstanden:
Die Preise werden individuell zwischen Anbieter und Geschäftsbetreiber vereinbart. Es gilt die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG; Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus, sofern nicht anders vereinbart.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Störungen der Telekommunikationsnetze oder Ausfälle von Drittdiensten (z.B. WhatsApp) entstehen.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Details regelt die separate Datenschutzerklärung. Zwischen Anbieter und Geschäftsbetreiber wird bei Bedarf ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
Sofern Mietgeräte (Tablets, Ständer etc.) bereitgestellt werden, bleiben diese Eigentum des Anbieters. Der Geschäftsbetreiber haftet für Beschädigungen, die über normale Abnutzung hinausgehen, sowie für Verlust oder Diebstahl. Bei Vertragsende sind die Geräte in ordnungsgemäßem Zustand zurückzugeben.
Sämtliche Rechte an der Software, dem Design und der Marke "Wartly" verbleiben beim Anbieter. Der Geschäftsbetreiber erhält lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Wartly - Mikey Jay Kraft
Hauptstraße 4a, 27449 Kutenholz
info@wartly.de
Stand: Juni 2026